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Geschrieben: 14.08.2009 um 20:16 von Selos
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Inhalt der Nutzungsbedingungen:
0. Präambel 1. Nomenklatur und Voraberklärungen 2. Gerichtsstand und Geltungsbereich 3. Voraussetzungen für die Teilnahme 4. Umgang und Inhalte 5. Haftungsausschluss/Disclaimer, Urheberrecht 6. Datenerhebung, Datenschutz und Eigenverwendung 7. Sonstige Regelungen 8. Impressum gemäß § 6 Teledienstegesetz (TDG) 0. Präambel RUBStudent.de ist ein interaktiver Computer-Online-Dienst. Er wird dem Nutzer von Mathias Hentrich, Billerbeckstr. 58, 58455 Witten in Kooperation mit RUBStudent e.V., VR 3657, Amtsgericht Bochum angeboten. Um diese Gemeinschaft zu schützen ist es unumgänglich für die Nutzung dieser Internetseiten einige Regeln und Vereinbarungen zu treffen. Daher verpflichtet sich der Nutzer zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen (kurz NUB) und der von RUBStudent bekannt gegebenen Betriebsbedingungen (kurz BEB). Dies geschieht durch den Nutzer bereits durch Benutzung der Internetseiten, eine explizite, schriftliche oder mündliche Erklärung ist hierzu nicht erforderlich. Die Nutzungsbedingungen und die Betriebsbedingungen stellen die Gesamtheit der zwischen dem Nutzer und RUBStudent geltenden Regeln dar. Sollte der Nutzer mit den Bedingungen nicht einverstanden sein, so bitten wir darum Gründe direkt an RUBStudent zu richten. Jedoch müssen wir auf die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen und den Betriebsbedingungen bestehen. Wir bitten um Verständnis. Vielen Dank und viel Spaß bei RUBStudent.de. 1. Nomenklatur und Voraberklärungen 1.1. Mit Nutzung dieser Internetseiten werden die nachfolgenden Nutzungsbedingungen inklusive dem ergänzenden Haftungsausschluss und die Betriebsbedingungen anerkannt, sie sind Grundlage für jegliche Nutzung. Sie gelten auch dann, wenn der Zugriff außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. 1.2. Mit den Internetseiten von RUBStudent wird dem Nutzer ein interaktiver Computer-Online-Dienst zur Verfügung gestellt. RUBStudent tritt hierbei nicht als Verleger, sondern als Anbieter auf. 1.3. In diesem Text werden wahlweise die weibliche und die männliche Form von Begriffen und Bezeichnungen verwendet. Die weibliche Form eines Begriffes schließt die männliche Form dabei im Allgemeinen ebenso ein wie die männliche Form eines Begriffes die weibliche Form. 1.4. Internetseiten bzw. RUBStudent.de bezeichnen die Internetangebote, inklusive dem Portal und den einzelnen Dienstleistungen, welche unter den URLs http://www.rubstudent.de sowie http://www.rub-student.de und deren Unterseiten hinterlegt sind. 1.5. Zu den Beiträgen zählen alle Beteiligungen innerhalb der Internetseiten, insbesondere Bilder, Signaturen, Profile, Nutzernamen, bereitgestellte Downloads oder Programme, Inhalte, Chateintragungen sowie sämtliche weitere Veränderungen oder Ergänzungen der Internetseiten in jeglicher Form. 1.6. Nutzer bezeichnet die Nutzer der Internetseiten von RUBStudent. Bereits durch Betrachten der Internetseiten gilt eine Person als Nutzer und erklärt sich mit den Nutzungs- und Betriebsbedingungen einverstanden. Bei Hinzufügen eines Beitrags gilt der jeweilige Nutzer gleichzeitig als Verfasser. 1.7. Jeder Verfasser von Beiträgen ist als Autor selbst für seine Beiträge verantwortlich. RUBStudent ist für die Beiträge auf den Internetseiten, insbesondere dem Chat und den Foren nicht verantwortlich. 1.8. Urheber, Betreiber, Administratoren, Moderatoren, Helfer, Vereinsmitglieder von RUBStudent e.V. sowie weitere Teammitglieder haben besondere Aufgaben innerhalb der Internetseiten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben ergeben sich besondere Rechte, welche von den Nutzern anerkannt werden. 1.9. Urheber, Betreiber, Administratoren, Moderatoren, Helfer, Vereinsmitglieder von RUBStudent e.V. sowie weitere Teammitglieder dieser Internetseiten werden als RUBStudent oder wir bzw. uns bezeichnet. 2. Gerichtsstand und Geltungsbereich 2.1. Die Internetseiten unterliegen deutschem Recht. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Witten. RUBStudent ist berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen. 2.2. Nutzer anderer Länder verpflichten sich die in Deutschland geltenden Bestimmungen und Gesetze einzuhalten. 3. Voraussetzungen für die Teilnahme 3.1. Aufgrund der aktuell rechtlichen Situation erwartet RUBStudent die Übernahme der Verantwortung des Verfassers für die durch den Verfasser erschaffenen Beiträge. 3.2. Teilnahmeberechtigt ist jede Person, die über eine funktionsfähige E-Mail-Adresse verfügt und das 18. Lebensjahr vollendet hat bzw. volljährig ist. 3.3. RUBStudent behält sich vor, die Nutzung insgesamt oder die Inanspruchnahme einzelner Dienstleistungen an weitere Bedingungen zu knüpfen. 3.4. Ein Rechtsanspruch zur Nutzung besteht nicht. RUBStudent ist berechtigt, die Zulassung des Nutzers ohne Angabe von Gründen zu verweigern oder zu entziehen. 3.5. Eine erfolgte Registrierung wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite und per E-Mail mitgeteilt. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche zu vermeiden. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter. 3.6. Die mehrfache Registrierung von Benutzerkonten durch dieselbe Person ist nicht gestattet und führt zu Sperrungen und/oder Löschung der Benutzerkonten. 3.7. Der Nutzer garantiert, dass das Profil, unter welchem er im Forum auftritt, wahrheitsgemäß angegeben und stets auf dem aktuellsten Stand ist. Sollte sich die E-Mail-Adresse des Nutzers ändern, so ist dieser verpflichtet, seine Daten zu aktualisieren. Benutzerkonten ohne gültige E-Mail-Adresse werden gesperrt. 3.8. Sollte sich herausstellen, dass das Profil absichtlich irreführende Angaben enthält mit dem Ziel andere Nutzer zu täuschen, so wird dieses Profil entfernt und sofern möglich, Anzeige erstattet. 3.9 Nutzer können ihre Beiträge unter einem Nicknamen (Pseudonym) erstellen. Es ist jedoch nicht gestattet, unter mehreren Pseudonymen und damit quasi in verschiedenen Identitäten aufzutreten. Das Pseudonym darf nicht identisch mit dem Namen einer anderen Person, Institution oder Marke sein oder in anderer Weise missverständlichen Charakter haben. Die Änderung eines einmal gewählten Pseudonyms ist nur in Ausnahmefällen möglich. 3.10 RUBStudent behält sich jederzeit das Recht vor, auch ohne vorherige Rechtssprechung, einzelne Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung auszuschließen. Jede weitere Nutzung gilt dann als Hausfriedensbruch und kann juristisch verfolgt werden. 3.11. Ebenso wird das Recht vorbehalten, Beiträge nach freiem Ermessen und ohne Angabe von Gründen zu entfernen, zu verschieben und/oder Änderungen vorzunehmen, insbesondere dann, wenn sie gegen die Nutzungs- oder Betriebsbedingungen verstoßen. Der Nutzer hat in diesem Falle keinen Anspruch auf Benachrichtigung bzw. Schadensersatz lt. UrhG. 4. Umgang und Inhalte 4.1. Der Umgangston innerhalb der Internetseiten soll höflich und sachlich sein. Der Nutzer verpflichtet sich ebenfalls, bei der Teilnahme an den Internetseiten auf kulturelle und religiöse Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. 4.2. Beiträge dürfen keine gesetzeswidrigen Handlungen erfüllen oder zu solchen auffordern. Beleidigende, verletzende, verleumderische, bedrohende, pornographische, obszöne, rassistische und diskriminierende Beiträge sind verboten. Entsprechende Beiträge werden bei Kenntnisnahme sofort und ohne Absprache justiziabel gesichert und aus dem öffentlichen Angebot entfernt. 4.3. Ohne vorherige Zustimmung von RUBStudent dürfen keine kommerziellen Beiträge, insbesondere keine Werbung für Waren und/oder Dienstleistungen etc., erfolgen. Werbung in Form von Sponsoring ist hingegen gerne gesehen und kann über RUBStudent gebucht werden. 4.4. Ebenso unzulässig sind Beiträge, die Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter im In- und/oder Ausland verletzen. Der Nutzer hat in jedem Fall sicherzustellen, dass alle Hinweise in den Beiträgen auf die Schutzrechte, unabhängig von etwaigen sonstigen rechtlich erforderlichen Angaben, in unveränderter Form bestehen bleiben. 4.5. Strengstens untersagt ist die Veröffentlichung von Pressetexten ohne ausreichende Quellangabe, d.h. durch einen Link muss man direkt zur Quelle kommen bzw. muss diese deutlich erkennbar sein. Weiterhin sind die Urheberrechte Dritter zu beachten! 4.6. RUBStudent steht ein Einsichtsrecht in alle eingespeisten Beiträge zu. 5. Haftungsausschluss/Disclaimer, Urheberrecht 5.1. RUBStudent bemüht sich, die Internetseiten richtig darzustellen und gemäß dieser Nutzungsbedingungen zu pflegen. Die bereitgestellten Internetseiten arbeiten teilweise im Echtzeit-Modus. Es ist für RUBStudent daher nicht möglich die unmittelbare Kontrolle über Beiträge auszuüben. Sollten Fehler, insbesondere bezüglich Inhalt, Form und Richtigkeit der Internetseiten und/oder Beiträgen vorkommen, übernimmt RUBStudent keine Haftung und bittet um Mitteilung. 5.2. RUBStudent übernimmt für die von Nutzern eingestellten Beiträge keinerlei Haftung, es haftet ausschließlich der Verfasser des jeweiligen Beitrags. Für die auf den Internetseiten oder anderen öffentlichen Bereichen gemachten Aussagen trägt alleine der Verfasser die Verantwortung. 5.3. Beiträge sind unter Umständen für alle Nutzer zugänglich. Die Beiträge sollten vor Veröffentlichung sorgfältig überprüft werden, ob sie keine Angaben enthalten, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. 5.4. Es muss damit gerechnet werden, dass Beiträge in Suchmaschinen erfasst und auch ohne gezielten Aufruf durch unsere Internetseiten weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Einträge gegenüber RUBStudent ist ausgeschlossen. 5.5. RUBStudent weist ausdrücklich darauf hin, dass für die Veröffentlichung persönlicher Angaben, wie Anschrift, Telefon- oder Handynummern und ähnlichem innerhalb der Internetseiten keinerlei Haftung übernommen wird. Diese liegt allein und ganz beim Verfasser des jeweiligen Beitrags, der dies im Falle eines möglichen Missbrauchs selbst zu verantworten hat. 5.6. Soweit Waren oder Dienstleistungen über die Internetseiten angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Anbieter solcher Geschäfte zustande. Etwaige Ansprüche aus solchen Geschäften richten sich ausschließlich gegen den Anbieter. 5.7. Bei Verbreitung von Beiträgen auf den Internetseiten ist jeder Nutzer verpflichtet, seine Quellen vor Veröffentlichung auf Urheberrechte zu überprüfen und macht sich persönlich bei Verstößen hiergegen strafbar. 5.8. Das Urheberrecht an sämtlichen Beiträgen der Internetseiten steht RUBStudent bzw. dem Urheber der Beiträge zu. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urhebergesetzes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen und Veröffentlichungen in Print. 5.9. Jeder Nutzer verpflichtet sich, RUBStudent in jedem Fall von allen Ansprüchen freizustellen, die Dritte wegen seiner Beiträge im In- und/oder Ausland geltend machen. Soweit Beiträge nach vorheriger Registrierung von Nutzerdaten eingestellt worden sind, stellt der registrierte Nutzer RUBStudent auch insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, wie diese Beiträge nicht von dem registrierten Nutzer selbst, sondern von Dritten eingestellt worden sind. Die vorgenannten Freistellungen beziehen sich insbesondere, aber nicht ausschließlich, auf Ansprüche, die Dritte wegen der Verletzung von Urheber- oder vergleichbaren Rechten, wegen der Verletzung wettbewerbsrechtlicher Vorschriften sowie wegen beleidigender oder sonst gesetzes- oder vertragswidriger Inhalte geltend machen können. Zu der Freistellungsverpflichtung gehört insbesondere die Übernahme angemessener Rechtsverfolgungskosten, die RUBStudent entstehen. 5.10. RUBStudent übernimmt keinerlei Haftung dafür, dass die Internetseiten erreicht werden können oder dafür, dass Beiträge im Rahmen des angebotenen Informationsaustausches rechtzeitig und vollständig übermittelt werden. Ebenso ausgeschlossen ist eine Haftung von RUBStudent für die technische Verwertbarkeit von Beiträgen, insbesondere die Virenfreiheit mit übersandten Dateien. 5.11. Bei der Wertung von Antworten auf Fragen sollte davon ausgegangen werden, dass die Antwortenden keinen stillschweigenden Auskunftsvertrag abschließen, sofern dies nicht ausdrücklich in der Antwort vermerkt wird. Eine Haftung für Auskünfte ist daher ausgeschlossen. 5.12. Über die Internetseiten werden Informationen bereitgestellt. Alle Inhalte, die dem Nutzer von Dritten zugänglich gemacht werden, stammen von diesen Dritten bzw. den von diesen zugänglich gemachten Urhebern, Autoren oder Verbreitern und nicht von RUBStudent. RUBStudent ist deshalb für die Genauigkeit oder Verlässlichkeit der Inhalte nicht verantwortlich. Unter keinen Umständen ist RUBStudent für irgendwelche Verluste oder Schäden haftbar, die dem Nutzer dadurch entstehen können, dass auf eine Information vertraut wird, die im Rahmen der Nutzung der Internetseiten erhalten wurde. 5.13. Eine Haftung von RUBStudent für Internetseiten, auf die mit Links verwiesen wird, findet nicht statt. Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanziert sich RUBStudent ausdrücklich von allen Inhalten, die auf anderen Internetseiten, die mit uns direkt oder indirekt verlinkt sind, eingestellt sind und machen uns ihrer Inhalte nicht zu Eigen. Dies gilt für alle angebrachten Links mit Ausnahme des Links: "http://www.disclaimer.de/disclaimer.htm", welcher ergänzender Bestandteil dieser Nutzungsbedingung ist. 5.14. Die auf dieser Seite erwerbbaren RUBStudentCredits (RSCs) haben einen rein ideellen und keinerlei materiellen Wert. Für Verlust oder Aberkennung wird weder Haftung übernommen, noch muss eine Gegenleistung durch RUBStudent erfolgen. 5.15. In jedem Falle ist die Haftung von RUBStudent auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. 6. Datenerhebung, Datenschutz und Eigenverwendung 6.1. Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und § 18 Abs. 1 Mediendienstestaatsvertrag (MdStV) macht RUBStudent darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Anmeldung bei den Internetseiten erhobenen Daten, die der Feststellung der Identität des Nutzers dienen, gespeichert werden, und zwar auch in elektronischer Form. 6.2. Diese Daten werden von RUBStudent nur zum Zwecke der Nutzung der Internetseiten sowie zur Abfrage durch andere Nutzer verarbeitet und gespeichert. Darüber hinaus erfasst RUBStudent demografische Daten über die Nutzung der Internetseiten, die in anonymisierter Form gespeichert werden, aber keine Rückschlüsse auf eine individuelle Person zulassen. RUBStudent ist nicht verpflichtet, Daten, insbesondere Beiträge, der Nutzer hinsichtlich abgeschlossener Vorgänge sofort zu löschen, sondern ist berechtigt, diese Daten gespeichert zu halten. 6.3. Gegebenenfalls wird RUBStudent den Nutzer per E-Mail oder PN über Änderungen der Nutzungsbedingungen, Betriebsbedingungen oder Nutzungsmöglichkeiten der Internetseiten informieren. 6.4. RUBStudent gibt die Nutzerdaten nicht an Dritte weiter und wird sie nicht mit anderen Datenquellen verknüpfen, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht. 6.5. Wenn der Nutzer der Veröffentlichung seiner E-Mail-Adresse nicht zustimmt, so wird es anderen Nutzern der Internetseiten nur über ein Internet-Formular möglich sein, E-Mails an den entsprechenden Nutzer zu versenden. Geeignete technische Maßnahmen verhindern den Missbrauch des Internet-Formulars für Massenwerbesendungen. Vor unerwünschten Einzelnachrichten können wir den Nutzer jedoch nicht schützen. 6.6. Innerhalb der Internetseiten werden mitunter auch so genannte Cookies verwendet. Sie dienen vornehmlich dazu, bereitgestellte Informationen an die Bedürfnisse des Nutzers anzupassen und den Aufenthalt auf den Internetseiten zu erleichtern. Es besteht die Möglichkeit, den Browser so einzustellen, dass der Nutzer davon in Kenntnis gesetzt wird, wenn ein Cookie erhalten wird und welche Daten es trägt. So kann der Nutzer selbst entscheiden, ob Cookies akzeptiert oder abgelehnt werden. 6.7. Eine Einwilligung zu den Datenschutzbestimmungen erfolgt bereits mit Betrachten der Internetseiten. Diese sind Voraussetzung für die Nutzung der Internetseiten. 7. Sonstige Regelungen 7.1. RUBStudent ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. 7.2. RUBStudent ist berechtigt, seine Leistungen jederzeit zu erweitern, zu ändern oder diese einzustellen. 7.3. Eine mutmaßliche Manipulierung oder Sabotage des bereitgestellten Systems (Internetseiten, Angebote, Dienste, Soft- & Hardware) ist gänzlich untersagt. RUBStudent behält sich in einem solchen Falle weitere Schritte vor. 7.4. RUBStudent behält sich das Recht vor, die Nutzungs- und/oder Betriebsbedingungen jederzeit abzuändern. Wenn der Nutzer die Internetseiten nach Änderung weiter nutzt, gilt dies als stillschweigende Anerkennung der geänderten Bedingungen. Die aktuell geltenden Nutzungs- und Betriebsbedingungen können jederzeit über die Internetseiten von RUBStudent eingesehen werden. 7.5. Ergänzender Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen ist zudem der Haftungsausschluss, welcher unter "http://www.disclaimer.de/disclaimer.htm" einzusehen ist. Die dortigen Inhalte gelten als integraler Bestanteil dieser Nutzungsbedingungen und sind somit bereits durch Nutzung der Internetseiten anzuerkennen. 7.6. Sollte eine der Bedingungen in den Nutzungs- und/oder Betriebsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Geltung der anderen Bedingungen nicht. 8. Impressum gemäß § 6 Teledienstegesetz (TDG) Das Eigentum an den Internetseiten sowie dem Namen "RUBStudent" liegt bei Mathias Hentrich. Die Urheberrechte der einzelnen Module liegen bei den jeweiligen Autoren und sind zwingend zu beachten. Die letztendliche Entscheidungsgewalt über sämtliche administrativen Operationen liegt bei den Administratoren. Bei direkten Fragen zur Administration des Forums, wenden Sie sich bitte direkt an RUBStudent. 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| Zuletzt aktualisiert: 25.08.2009 | |